Rechtsprechung
   BVerwG, 22.05.2003 - 6 B 30.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,33177
BVerwG, 22.05.2003 - 6 B 30.03 (https://dejure.org/2003,33177)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.2003 - 6 B 30.03 (https://dejure.org/2003,33177)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 2003 - 6 B 30.03 (https://dejure.org/2003,33177)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,33177) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung - Recht auf Nachdiplomierung von Absolventen einer staatlich anerkannten Privatschule - Verweigerung der Nachdiplomierung als Verstoß gegen den ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung -

    Auszug aus BVerwG, 22.05.2003 - 6 B 30.03
    Dies genügt nicht zur Darlegung einer Abweichung i.S. von § 132 Abs. 2 Nr. 2, § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO (vgl. Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 n.F. VwGO Nr. 26 = NJW 1997, 3328).
  • BVerfG, 14.11.1969 - 1 BvL 24/64

    Anerkannte Privatschulen

    Auszug aus BVerwG, 22.05.2003 - 6 B 30.03
    Soweit sich die Beschwerde ohne nähere Erörterung auf Art. 7 Abs. 4 GG beruft, ist bereits nicht erkennbar, inwiefern der sachliche Geltungsbereich dieser Verfassungsvorschrift berührt sein könnte (vgl. BVerfGE 27, 195, 201 f.; 37, 314, 320).
  • BVerfG, 11.06.1974 - 1 BvR 82/71

    Art. 7 GG und Anspruch auf Errichtung privater Fachhochschulen

    Auszug aus BVerwG, 22.05.2003 - 6 B 30.03
    Soweit sich die Beschwerde ohne nähere Erörterung auf Art. 7 Abs. 4 GG beruft, ist bereits nicht erkennbar, inwiefern der sachliche Geltungsbereich dieser Verfassungsvorschrift berührt sein könnte (vgl. BVerfGE 27, 195, 201 f.; 37, 314, 320).
  • BVerwG, 11.06.1975 - VII C 14.73

    Fachschulrecht in Hessen; Nachträgliche Graduierung zum "Ingenieur (grad)."

    Auszug aus BVerwG, 22.05.2003 - 6 B 30.03
    Das angefochtene Urteil weicht auch nicht, wie der Kläger vorträgt, vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 1975 - BVerwG 7 C 14.73 - (BVerwGE 48, 305) ab, so dass die Revision auch nicht gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen ist.
  • BVerwG, 29.06.1992 - 3 B 102.91

    Anforderungen an die Revision eröffnende Divergenz - Grundsätzliche Bedeutung der

    Auszug aus BVerwG, 22.05.2003 - 6 B 30.03
    Eine Rechtsfrage, die sich für das Berufungsgericht nicht gestellt hat, kann grundsätzlich nicht zur Zulassung der Grundsatzrevision führen (stRspr; vgl. Beschluss vom 29. Juni 1992 - BVerwG 3 B 102.91 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 17).
  • BVerwG, 30.12.1988 - 7 B 99.88

    Einschränkung der Nachgraduierung - Gesetzliche Stichtagsregelungen -

    Auszug aus BVerwG, 22.05.2003 - 6 B 30.03
    Darin kommt der Gedanke zum Ausdruck, dass die Regelung des § 99 Abs. 2 FHG den Rahmen des gesetzgeberischen Gestaltungsraums nicht überschreitet (vgl. dazu Beschluss vom 30. Dezember 1988 - BVerwG 7 B 99.88 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 124 = NVwZ-RR 1989, 370), indem sie über die Anknüpfung an privatschulrechtliche Tatbestände hinaus eine materielle Gleichwertigkeitsprüfung nicht vorsieht.
  • BVerwG, 30.04.2008 - 6 B 16.08

    Voraussetzungen der rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung eines Anspruchs auf

    Eine Rechtsfrage, die für das Berufungsgericht nicht entscheidungserheblich war, kann nicht zur Zulassung der Grundsatzrevision führen (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 29. Juni 1992 BVerwG 3 B 102.91 Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 17 und vom 22. Mai 2003 - BVerwG 6 B 30.03 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht